Winterdienst (p. Post eingereicht am 3.08.18)

Stellungnahme der Stadt Freiberg vom 07.08.2018

Status: wird nicht umgesetzt

Die Ausführung des Winterdienstes auf Straßen ist eine zu 100% durch die Kommune finanzierte Dienstleistung an ihre Bürger. Eine Rechtspflicht besteht nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen. Das Tiefbauamt gibt je nach Intensität des Winters zwischen 350.000 und 600.000 EURO je Saison aus. Eine 'bessere Straßenberäumung' bezieht sich hier sicher auf die Wohngebiets- und Nebenstraßen. Den Winterdienst in diesen Bereichen zu intensivieren, zieht hohe Kosten nach sich, die auch dadurch entstehen, dass mehr Maschinen und Personal bereit gehalten werden müssen, auch wenn sie bei einem wärmeren Winter nicht zum Einsatz kommen. Mehr Winterdienst geht immer. Mehr finanzielle Mittel müssten dann jedoch möglicherweise durch Steuererhöhungen bereitgestellt werden, die aber auch dann wirken, wenn es ein milder Winter wird. Wir wohnen im Erzgebirge - Winter gehören hier zu unseren spezifischen Gegebenheiten, auf die man sich auch einstellen kann.